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SPD Archive - Wilfrieds Welt ...

#DigitalLeben: Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik

By | Was mich bewegt

Letzte Woche habe ich die für mich wichtigsten Punkte des Grundsatzprogramms der SPD zur digitalen Gesellschaft erläutert. Wie dort bereits gesagt, ist das Grundsatzprogramm etwas lang geraten und die eingegangenen Kompromisse sind deutlich spürbar.  Das Progressive Zentrum und D64 wollen mit ihrem Policy Brief „Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik“ an das Grundsatzprogramm der SPD anknüpfen, es strukturieren und darüber hinaus gehen. Es sollen konkrete Maßnahmen zu den Bereichen Arbeit, Wirtschaft und Bildung formuliert werden. Damit sind die Schlüsselthemen und die Strukturierung des Policy Briefs benannt: Aktive Gestaltung von Arbeit, Wirtschaft und Bildung in der digitalen Gesellschaft. Um diese Themen ins Zentrum der Betrachtungen zu rücken, wird ein eigenes Ministerium für Digitalisierung mit weitgehenden Kompetenzen und Kompetenzträgern gefordert. Ich persönlich rechne in dieser Legislaturperiode jedoch nicht mit einem eigenen Ministerium. Die Zeit dafür ist, auch aufgrund anderer Prioritäten, noch nicht gekommen. In 2013 hat Prof. Christoph Bieber auf der Tagung zur Netzpolitik in Tutzing gesagt, dass Netzpolitik (oder digitale Gesellschaft) für ein eigenes Ministerium Chefsache werden muss, bevor ein eigenes Ministerium entsteht. So weit ist es definitiv nicht. Interessant in dem Zusammenhang ist auch die Zeit Graphik zum Internetministerium von 2013. Die müsste mal aktualisiert werden.

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#DigitalLeben: Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft

By | Was mich bewegt

In 2014 hatte ich mich am Prozess #DigitalLeben beteiligt und mir Anfang 2015 vorgenommen, aktiver an der Gestaltung der digitalen Gesellschaft mitzuarbeiten. #DigitalLeben hatte den Zweck, ein Grundsatzprogramm zur digitalen Gesellschaft zu erarbeiten. Dies wurde Ende letzten Jahres tatsächlich vorgelegt und beim Parteitag der SPD im Dezember verabschiedet. Nun muß ich feststellen, dass ich leider nicht so aktiv war, wie ich das vorhatte. Die Diskussion über den Entwurf des Grundsatzprogramms habe ich überhaupt nicht mitbekommen. Das ist an die Mitglieder nicht gut kommuniziert worden. Auf der Debatten-Seite zu #DigitalLeben konnte abschnittweise kommentiert werden. Im Rückblick lassen sich dort die Diskussionen noch verfolgen. Es sind einige Hundert Kommentare zusammen gekommen. Vielleicht hat man diese Plattform nicht breit angepriesen, damit sie nicht in einer Kommentarflut ertrinkt. Wichtige Punkte für die digitale Gesellschaft Das Grundsatzprogramm ist mit mehr als 40 Seiten so umfangreich, dass man es nicht mal so einfach überfliegen kann. Die für mich wichtigen Punkte hebe ich daher mal hervor (jeweils mit Zeilenangabe):

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Engagement für die Digitale Gesellschaft

By | Was mich bewegt

Die Gestaltung des Wandels unserer Gesellschaft in eine Digitale Gesellschaft ist mir ein großes Anliegen. „Wollen wir Digitalisierung in unserer Gesellschaft? Die Frage stellt sich nicht. Denn sie ist längst da. Und sie geht auch nicht wieder weg.“ steht im Diskussionspapier der Aktion DigitalLEBEN der SPD. Genau so sehe ich das auch. Bisher habe ich mich dem eher passiv gewidmet, also an Konferenzen teilgenommen, mitgelesen und mich informiert. So war ich bei der Tagung zur Netzpolitik, beim Zündfunk Kongress und bei TEDx München. Ich habe einige Bücher zu dem Thema gelesen und bei der Aktion DigitalLEBEN der SPD mitgemacht. In diesem Jahr möchte ich aktiver sein und bin daher seit kurzem Mitglied bei D64, dem Zentrum für Digitalen Fortschritt. Ein Verein, der sich der Gestaltung des Wandels in eine Digitale Gesellschaft verschrieben hat. Der Newsticker von D64 ist schon sehr wertvoll, um über aktuelle Themen informiert zu werden. Den kann ich nur empfehlen. Wichtig sind aber auch klare Stellungnahmen von D64, wie beispielsweise diese Woche zum Thema Vorratsdatenspeicherung. D64 Aktivitäten sind oft in Berlin. Dort ist auch der Ursprung und die Nähe zur Regierung. Ich bin gespannt, ob wir in der Region München/Bayern auch etwas auf die Beine stellen können. Die Aktion DigitalLEBEN der SPD wird Möglichkeiten bieten, aktiv…

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